Download Die Anspruche zusammenlebender Personen nach SGB II und SGB XII. by Karola Stephan - mirror 1 ---> http://po.st/rSXKD1 mirror 2 ---> http://tinyurl.com/p3myw6t mirror 3 --> ---------------
Synopsis: Hauptbeschreibung
Seit dem Inkrafttreten von SGB II und SGB XII zum 1. Januar 2005 wurden insbesondere die Bedarfsgemeinschaft des SGB II, aber auch die Einsatzgemeinschaft des SGB XII und die Haushaltsgemeinschaften des SGB II und SGB XII kontrovers diskutiert.
Karola Stephan analysiert und vergleicht diese Gemeinschaften, sie stellt die einfachgesetzlichen Regelungen zur Bedarfs-, Einsatz- und Haushaltsgemeinschaft umfassend dar und erlautert sie kritisch. Insbesondere die Regelungen zum Personenkreis in ? 7 Abs. 3, 3a SGB II, ? 19 SGB XII und zur Einkommens- und Vermogensberucksichtigung in ? 9 Abs. 2 SGB II werden auf ihre Verfassungsrechtma?igkeit hin untersucht. Die Autorin fuhrt aus, dass die Einbeziehung von Stiefelternteilen in die Einkommens- und Vermogensberucksichtigung in ? 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II, die Zurechnung der Hilfebedurftigkeit in ? 9 Abs. 2 Satz 3 SGB II sowie die Nichteinbeziehung sonstiger Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaften in ? 9 Abs. 2 SGB II bzw. ? 19 SGB XII verfassungswidrig sind. Die Darstellung der Voraussetzungen der jeweiligen Vermutung und der unterschiedlichen Beweislastverteilung fur die Haushaltsgemeinschaften des SGB II und SGB XII ergibt zudem, dass die Regelung des ? 36 SGB XII verfassungsrechtlich bedenklich ist. Im letzten Teil der Arbeit erfolgt ein Vergleich der Gemeinschaften unter besonderer Berucksichtigung des allgemeinen Gleichheitssatzes, zudem werden Regelungsvorschlage zur Beseitigung der bei der Analyse aufgezeigten Ungereimtheiten und Versto?e gegen die Verfassung gemacht.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsubersicht: Einleitung: Thematik und Aktualitat der Untersuchung - Gang der Untersuchung - 1. Bestandsaufnahme: Das Verhaltnis von SGB II und SGB XII - Die einzelnen Gemeinschaften - Inhaltliche Vorgaben fur die beiden Sozialleistungssysteme - 2. Die Bedarfsgemeinschaft des SGB II: Einfachgesetzliche Regelungen zur Bedarfsgemeinschaft - Verfassungsrechtliche Beurteilung der Bedarfsgemeinschaft - Die Folgen der Feststellung einer Bedarfsgemeinschaft - 3. Die Einsatzgemeinschaft des SGB XII: Einfachgesetzliche Regelungen zur Einsatzgemeinschaft - Verfassungsrechtliche Beurteilung der Einsatzgemeinschaft - Die Folgen der Feststellung einer Einsatzgemeinschaft - 4. Die Haushaltsgemeinschaft: Die Haushaltsgemeinschaft des ? 9 Abs. 5 SGB II - Die Haushaltsgemeinschaft des ? 36 SGB XII - 5. Vergleich der Gemeinschaften und Schlussfolgerungen: Vergleich - Schlussbetrachtung - Regelungsvorschlage - Literatur- und Sachwortverzeichnis
